Schulhomepage - Lehrer verletzt Urheberrecht, Land haftet

Ein Lehrer stellt einen Cartoon auf die Homepage seiner Schule, ohne den Künstler zu fragen. Dafür muss nun das Land Hessen geradestehen, entschied ein Gericht.


Unterricht mit Whiteboard (Symbolbild): Auch Lehrer müssen das Urheberrecht beachten.

Veröffentlicht ein Lehrer auf der Schulhomepage einen urhebergeschützten Cartoon, muss das Land für die begangene Urheberrechtsverletzung haften. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschieden.

Das Land müsse für den Inhalt der Schulhomepage einstehen, wenn diese von einem bei ihr angestellten oder verbeamteten Lehrer betreut werde, hieß es am Dienstag (Az: 11 U 153/16).

Konkret war es darum gegangen, dass der Schulleiter einer hessischen Grundschule einen Lehrer mit der Betreuung der Homepage beauftragt hatte. Dieser veröffentlichte dort einen Cartoon, ohne den Cartoonisten vorher zu fragen. Dagegen wehrte sich der Künstler. Er forderte sowohl Schadenersatz als auch die Zusage des Landes, in Zukunft jegliche Veröffentlichung dieses Cartoons zu unterlassen.

Schadenersatz und Unterlassung

Das Land argumentierte, dass der kommunale Schulträger zuständig sei und es daher nicht hafte. Bereits das Frankfurter Landgericht hatte die Landesregierung zu Schadenersatz in Höhe von 750 Euro und zur Unterlassung verpflichtet.

Die Landesregierung war vor dem OLG in Berufung gegangen und unterlag nun erneut (Az: 11 U 153/16). Eine Schulhomepage sei die "virtuelle Visitenkarte" der Schule, hieß es zur Begründung. Diese Inhalte würden dem Verantwortungsbereich des Landes unterliegen. Der kommunale Schulträger sei hingegen für die räumliche und sachliche Ausstattung der Schule verantwortlich.

Laut einer OLG-Sprecherin kann sich das Land nur noch mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof gegen das Urteil wehren. Das Kultusministerium wollte zunächst nicht mitteilen, ob es diesen Weg geht. Man werde erst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, erklärte Sprecher Philipp Bender.

 

Copyright

© Quellennachweis: lov/dpa/jur , Veröffentlicht auf Xing, Mittwoch 10.05.2017, 10:53 Uhr

Umschreibung von Vorstandsmitgliedern?
WhatsApp an Schulen: Lehrer müssen Schüler über Ri...