RTSV Sitzung 23.11.2017

RTSV Sitzung 23.11.2017


Der Runde Tisch der SCHULVEREINE lädt ein zu seiner nächsten Sitzung am:

Dienstag, den 23. November, um 19.00 Uhr
in der Kantine des Emilie-Wüstenfeld-
Gymnasiums
​​​​​​​​​


Die Kantine des Emilie-Wüstenfeld-Gymnasiums befindet sich auf dem Pavillon-Gelände des EWG an der Schlankreye, Ecke Bogenstraße in 20144 Hamburg, Nähe U-Bahn Hoheluft und ist von der Schlankreye sowie von der Gustav-Falke-Straße her zugänglich. Leider sind Parkplätze rar, weshalb die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel geraten ist.

Tagesordnungspunkte der Sitzung sind:

Präsentation eines Entwurfs der Satzung für den zukünftigen "Landesverband der KiTa-,Schul-und Fördervereine in Hamburg" durch die Vorbereitungsgruppe der Netzwerkinitiative des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg"

Planung und Auswahl von Seminaren, Workshops und Weiterbildung für Kernthemen der Vereine wie z.B. "Finanzen", "Recht", "Datenschutz", Vorstands-und Vereinsversicherungen für die Bereiche Vorstandshaftung, Beratungsschutz, Vermögensschutz, Schutz gegen Veruntreuung, Arbeitsrecht 



Der zukünftige "Landesverband" möchte den Vereinen in Hamburg diese Leistungen anbieten. Alle Vereine sind daher eingeladen sich aktiv in die Diskussion einbringen und an den Prioritäten mit zu arbeiten. Das Treffen ist offen. Alle die Willens sind, an dieser Chance für alle Vereine mitzuarbeiten oder sich inhaltlich angesprochen fühlen sind willkommen.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team "Runder Tisch der Schulvereine (RTSV)" 

Weiterlesen

Termine und Neuigkeiten aus Hamburger Schulen

Header

 Werte-Bildung ist keine Nebensache!

Werte sind der NEXT Christliche Schule sehr wichtig, deswegen hat die Schule mit Unterstützung des Schulfördervereins NEXT Schulförderverein e.V. das Langzeitprojekt Verantwortung ins Leben gerufen. Es bildet den Rahmen für die Projekte der Grundschulkinder, die mindestens ein Jahr laufen. Wie die Projekte aussehen, entscheiden die Kinder mit der Lehrkraft zusammen. Dabei kann es sich beispielsweise um Zubereitung und Ausgabe des Essens in der lokalen Tafel, einen Einsatz im Altersheim, im Kindergarten oder einer Müllbeseitigungsaktion auf öffentlichen Spielplätzen handeln. So unterschiedlich die Projekte auch sein mögen, sie verfolgen ein gemeines Ziel: die Werte-Bildung der Kinder:

„Wir möchten den Grundschülern ein Bewusstsein für soziale/ökologische Themen vermitteln und sie anleiten konkret Verantwortung zu übernehmen", so der Schulförderverein.
Weiterlesen

Termine und Neuigkeiten aus Hamburger Schulen

Arbeitstisch

Partnerschaftsprogramme machen nicht nur Sinn sondern schaffen auch Nachhaltigkeit
Montags auf die DaZ-Insel – Patenschaftsprogramm der Stiftung Bildung. Hauptaufgabe: reden, erzählen und diskutieren

Der Text stammt von Katja Förster. Sie ist Lehrerin an der Bismarckschule Elmshorn

An der Bismarckschule in Elmshorn treffen sich einmal in der Woche Kinder mit und ohne Fluchterfahrung zum Lernen und Spielen. Zum Patenschaftsprojekt, das von der Stiftung Bildung gefördert wird, gehörten auch eine Kultur-Rallye und ein Ausflug in den Tierpark.

Die DaZ-Klasse (Deutsch als Zweitsprache) hat in diesem Schuljahr viel Unterstützung durch ihre Patinnen und Paten erfahren. Im Dezember schlossen sechs unserer Jugendlichen Patenschaften mit Schülerinnen und Schülern aus der DaZ-Klasse über das Patenschaftsprogramm der Stiftung Bildung ab. Dieses Projekt verselbständigte sich im 2. Schulhalbjahr ein wenig zu einer „DaZ-Insel", zumindest am Montag in der 7. Unterrichtsstunde. In dieser Stunde bearbeiteten alle mit einer Patin oder einem Paten gemeinsam Übungen. Die Hauptaufgabe: Reden, erzählen und diskutieren. Diese Stunden waren immer sehr quirlig und munter, weil viele Schüler gleichzeitig in Tandems miteinander sprachen.

Im Laufe der Monate meldeten sich immer mehr Schülerinnen und Schüler, die mitmachen wollten, so dass zum Schuljahresende jeder Schülerin und jedem Schüler mit Fluchterfahrung eins zu eins eine Patin oder ein Pate zur Verfügung stand. Besonders schön für die Lehrerin war dabei, dass sie am Ende fast wahllos die Tandems an den Montagen zusammenstellen konnte. Überraschend gut kamen die Jugendlichen mit den kulturellen Unterschieden klar, beispielsweise klappte die Zusammenarbeit zwischen Jungen und Mädchen fast reibungslos. Und die deutschen Muttersprachler waren oftmals erstaunt über die konkreten Schwierigkeiten der neu Angekommenen beim Spracherwerb.

Weiterlesen

Termine und Neuigkeiten aus Hamburger Schulen

Kerschensteinerstr-770x348


Eine Grundschule unterrichtet auch die Eltern

Die Grundschule Kerschensteinerstraße in Hamburg hat das Projekt Family Literacy (FLY) schon 2005 ins Leben gerufen. Seitdem werden Familien (mehrheitlich Eltern) vom Schulpersonal darin unterstützt, ihren Kindern eine häusliche Schriftkultur anzubieten und an der Schriftkultur der Umgebung teilzuhaben.

Dies geschieht an der Schule von der Vorschulklasse an bis zur 4. Klasse und auch in den internationalen Vorbereitungsklassen. Indem die Familien regelmäßig zu speziellen Unterrichtssequenzen und entsprechenden Ausflügen eingeladen und in vielfältigster Weise zur Mitarbeit angeregt werden, können sie sich Anregungen für den häuslichen Umgang im Literacy-Bereich holen.

Literacy ist ein Begriff, der mehr fasst als Lese- und Schreibkompetenz. Auch Fähigkeiten wie beispielsweise Textverständnis und Sinnverstehen gehören dazu, genauso wie sprachliche Abstraktionsfähigkeit oder Vertrautheit mit Büchern.

Unterstützt wird das Projekt durch ca. 1250 ehrenamtlich geleistete Stunden. Der 150 Mitglieder starke Schulverein Grundschule Kerschensteinerstraße akquirierte Mittel und rechnete diese ab und war auch aktiv an der Umsetzung beteiligt.

Weiterlesen

Termine und Neuigkeiten aus anderen Bundesländern

header


Treffen der Initiativgruppe zum Aufbau des Landesverbandes der Kita- und Schulfördervereine Niedersachsen e.V. (LSFV-N), einem Workshop zum Vereinsrecht sowie zur ordentlichen Mitgliederversammlung des LSFV-N am:


Freitag, den 24. November 2017, ab 15:00 Uhr, Otto-Bennemann-Schule (Hörsaal C002), Alte Waage 2-3, 38100 Braunschweig

Anbei erhalten Sie die Einladung mit der Tagesordnung. Wir bitten Sie um Anmeldung bis zum 15. November 2017.

Wir freuen uns darauf, Sie in Braunschweig begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen
Für den Vorstand
Anne Kreim, Schatzmeisterin LSFV-N


Dateiname: Einladung
Dateigröße: 281 kb
Datei herunterladen
Weiterlesen

Update 24.10.2017

Update 24.10.2017


Die Gruppe zur Ausarbeitung der Gründungsunterlagen für einen Hamburger Landesverband hat intensiv weiter an dem vorläufigen "Satzungsentwurf zu einem Hamburger Landesverband" gearbeitet und möchte Euch und allen interessierten Vereinen das Ergebnis am 23.11.2017 vorstellen und diskutieren, bevor der Entwurf zu den sonstigen Gründungsunterlagen gestellt wird.

Gleichzeitig möchten wir zu dem o.g. Termin die Themenkreise für unser zukünftiges Seminar- und Weiterbildungskonzept mit Euch besprechen und festlegen. Dieses soll zukünftig allen Vereinen aber auch schulpolitischen Gremien die Möglichkeit anbieten, sich in den Themen "Finanzen", "Recht", "Kommunikation" sowie "Schul- und Elternrechte" kompetent informieren und schulen zu lassen.

Daher möchten wir Euch ermutigen, diesen Termin zu nutzen damit wir zusammen die dazu notwendigen Planungen zielgenau vornehmen können. Für den oben genannten Termin werden wir in den kommenden Tagen noch einen Rundbrief an Euch versenden mit den genauen Daten für die Uhrzeit und den Ort.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und bitten Euch die Informationen und den Termin auch in Euren lokalen Netzwerken an andere Schulverein weiter zu geben.   

Weiterlesen

Update 15.09.2017

RTSV_Info_Fotolia_140924406_XS


Die Vorbereitungsgruppe bestehend aus 12 Teilnehmern unterschiedlichster Schul-und Fördervereine haben Ihre Sitzungstermine festgelegt und werden noch im September beginnen die Gründungsunterlagen insbesondere eine Satzung für den zukünftigen Landesverband auszuarbeiten. Schwerpunkte werden unter anderem die inhaltliche Ausrichtung, die Unterstützung und Förderung der Basisvereine sowie eine Arbeitsstruktur sein die alle praktischen, modernen und technischen Möglichkeiten beachten soll. Solltet Ihr noch Fragen, Hinweise oder Anregungen für diese Vorbereitungsgruppe haben schreibt einfach über das Kontaktformular eine entsprechende Mitteilung. Wir werden Euch desweiteren über den nächsten Newsletter über den Stand der Dinge berichten. Bitte informiert auch alle Kita-, Schul- und Fördervereine in Eurer Nachbarschaft oder in Euren Netzwerken. Mischt Euch ein, arbeitet mit. Zusammen kann man soviel mehr erreichen.

  

Weiterlesen

Förderpreis „Verein(t) für gute Schule“

StiftungBildungBerlin_Fotolia_140924406_XS


Liebe Verbandskolleginnen und Kollegen,

auch in diesem Jahr verleiht die Stiftung Bildung den Förderpreis „Verein(t) für gute Schule"und möchte Sie hierzu ganz herzlich einladen.

Schulfördervereine bündeln das zivilgesellschaftliche Engagement von Eltern, Lehrkräften, Schüler*innen und interessierten Dritten. Durch ihre engagierte Arbeit gestalten sie Bildung mit, schaffen sozialen Ausgleich, schließen Lücken und werden so zu verlässlichen Partner*innen bei der Entwicklung des Lern- und Lebensraums Schule. Ziel des diesjährigen Förderpreises ist es, an den Schulen wirksame Projekte zum Thema Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) zu entdecken, zu fördern und zu verbreiten.

Seien Sie dabei!

Wann:6. November 2017 von 18:00 - 21:00 Uhr
Wo:Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung über unser Anmeldeformular.

Und es wird noch mehr gefeiert: 5 Jahre Stiftung Bildung!
Verbreiten Sie unser Jubiläum gerne im Freundinnen-, Freundes- und Bekanntenkreis und schenken Sie uns eine Spende unter www.stiftungbildung.com/spenden/.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Team der Stiftung Bildung 

Weiterlesen

Vereine wollen Landesverband gründen ...

RTSV_Fotolia_140924406_XS

Auf dem RTSV (Runder Tisch der Schulvereine) -Treffen Hamburger Schulvereine am 05. September 2017 wurde in einer sehr angeregten Gesprächsrunde diskutiert, in welcher Weise man zukünftig zusammen arbeiten möchte. Gute Unterstützung, viele Anregungen und ein intensiver Erfahrungsaustausch fand im Gespräch mit den Gästen von der "Stiftung Bildung" aus Berlin und vom "Bundesverband der KiTa und Schulfördervereine e.V" aus Tübingen statt. Nach nunmehr 4 Jahren RTSV, ist es nach Meinung der anwesenden Vereine an der Zeit den RTSV auf eine neue Qualitätsstufe anzuheben und auch im Stadtstaat Hamburg einen Landesverband für Kita-, Schul- und Fördervereine zu gründen. Zu diesem Zweck soll zunächst eine Initiativgruppe aus dem RTSV in weiteren Arbeitstreffen bis November alle notwendigen Schritte erarbeiten und vorbereiten, um eine Gründung vornehmen zu können. Im Rahmen der III. Konferenz werden dann alle Vereine über das Arbeitsergebnis, weitere Arbeitsstrukturen und Arbeitsschwerpunkte informiert. Zur Konferenz sollen die Vereine über gewünschte Fort- und Weiterbildungen gefragt werden, die dann je nach Zuspruch und Teilnehmerzahl organisiert werden sollen.


Weiterlesen

Im Schulverein wechseln die Kontaktpersonen?

Fotolia_78014603_XS

Wieder einmal ist es soweit. Das neue Schuljahr steht in den Startlöchern und wie immer gibt es bei den einen oder anderem Schulverein einen Wechsel im Vorstand oder einen Wechsel der Kontaktperson zum "Runden Tisch der Schulvereine". Damit wir Euch auch in diesem Schuljahr zuverlässig aktuelle Informationen und Neuigkeiten zusenden dürfen, bitten wir Euch diesen Wechsel an uns weiter zu geben. Wir tauschen die Kontaktdaten für die betreffenden Schulvereine gern aus und löschen die alten Daten.  

Weiterlesen

RTSV Sitzung 05.09.2017

Fotolia_121541522_XS


Der Runde Tisch der SCHULVEREINE lädt ein zu seiner nächsten Sitzung am:

Dienstag, den 5. September, um 19.00 Uhr
in der Kantine des Emilie-Wüstenfeld-
Gymnasiums
​​​​​​​​​


Die Kantine des Emilie-Wüstenfeld-Gymnasiums, das sogenannte „Wüstencafé", befindet sich auf dem Pavillon-Gelände des EWG an der Schlankreye, Ecke Bogenstraße in 20144 Hamburg, Nähe U-Bahn Hoheluft und ist von der Schlankreye sowie von der Gustav-Falke-Straße her zugänglich. Leider sind Parkplätze rar, weshalb die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel geraten ist.

Tagesordnungspunkte der Sitzung sind:

• Vorbereitung der Dritten Konferenz der Hamburger Schulvereine
• Konzeptsitzung zur Gründung und zum Aufbau eines Landesverbandes für Hamburger Schulvereine



Alle, die willens sind, daran mitzuarbeiten, sind herzlich eingeladen.
Um eine kurze Rückmeldung wird gebeten (E-Mail an Runder-Tisch-der-Schulvereine), damit wir planen können.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Runder Tisch der SCHULVEREINE 

Weiterlesen

Umschreibung von Vorstandsmitgliedern?

Fotolia_145740341_XS


Unser heutiger Beitrag aus dem "FAQ" - Bereich:

Müssen Vorstandsmitglieder (- hier der 1 und 2 Vorsitzende gemeint ) bei der Umschreibung im Vereinsregister immer durch einen Notar beurkundet werden oder reicht es ggf. durch einen Rechtsanwalt?


Antwort durch Herrn RA Kai Böttger vom "Hamburger Datenwerk":

"Alle Anmeldungen zum Vereinsregister erfordern, dass ein Notar die Unterschriften der anmeldenden Personen unter der Anmeldung beglaubigt. Hierzu ist das persönliche Erscheinen bei einem Notar notwendig. Die Anmeldung kann allerdings selbst, von einem beauftragten Anwalt oder vom Notar formuliert werden. Der Anmeldung einer Änderung im Vorstand sind zudem das Protokoll der Mitgliederversammlung, in der ein neues Vorstandsmitglied gewählt wurde (für die Anmeldung werden nicht nur der Name, sondern auch Geburtsdatum und Anschrift des neu gewählten Vorstandsmitglieds benötigt!) und bei Ausscheiden eines Vorstandmitglieds aus besonderen Gründen ggfls. entsprechende Unterlagen (z.B. Rücktrittsschreiben, Sterbeurkunde etc.) vorzulegen.

 

Sie / Ihr hab(en) Fragen? Dann schreiben Sie uns oder registrieren Sie sich in unserem Netzwerkportal.

Weiterlesen

Schulhomepage - Lehrer verletzt Urheberrecht, Land haftet

Ein Lehrer stellt einen Cartoon auf die Homepage seiner Schule, ohne den Künstler zu fragen. Dafür muss nun das Land Hessen geradestehen, entschied ein Gericht.


Unterricht mit Whiteboard (Symbolbild): Auch Lehrer müssen das Urheberrecht beachten.

Weiterlesen

Copyright

© Quellennachweis: lov/dpa/jur , Veröffentlicht auf Xing, Mittwoch 10.05.2017, 10:53 Uhr

WhatsApp an Schulen: Lehrer müssen Schüler über Risiken aufklären

Quellennachweis für diesen Beitrag 2/ ein Kommentar /


Bildquelle: WhatsApp gehört zu dem Mutterkonzern Facebook. (Symbolbild) CC-BY 2.0 Álvaro Ibáñez


Die Verwendung von Software an Schulen, die datenschutzrechtlich Schüler und Lehrer gefährden, sehen Datenschutzbeauftragte verschiedener Länder kritisch. Spiegel Online befragte sie hinsichtlich eines Einsatzes des Messengers WhatsApp im Unterricht. Auf die Frage, wie ein verantwortungsvoller Umgang mit sozialen Netzwerken aussehen könnte, wirbt Lutz Hasse, der Landesdatenschutzbeauftragte Thüringens, für Differenzierung:


Weiterlesen

#Videoüberwachung an #Schulen:

Schulleiter beobachtete Lehrkräfte per Kamera bei der Pausenaufsicht – Datenschutz macht gegen Videoüberwachung an Schulen mobil

Immer wieder beschäftigt Videoüberwachung an Schulen den bayerischen Datenschutzbeauftragten. Zwar sei der Anteil der Schulen mit Kameras gering – doch einige dokumentierte Fälle sind bizarr. Und: In einem Fall standen nicht die Schüler im Fokus…

 


 
Der Eine hat eine Freistunde und schreibt die Hausaufgaben ab, der Andere schwänzt, der Dritte lästert über seinen Lehrer, der Vierte und die Fünfte knutschen. Szenen wie diese, die alltäglich sind, wo Schüler sich treffen, dürften sich auch im Oberstufen-Café des Jack-Steinberger-Gymnasiums in Bad Kissingen in Unterfranken abgespielt haben. Der Unterschied: Alle konnten dabei zusehen. Denn was die Oberstufen-Gymnasiasten im Café machten, wurde erst live auf einen großen Bildschirm im Schulfoyer übertragen und nach Protesten direkt in das Zimmer des Rektors. Besser fanden Schüler und Eltern das allerdings auch nicht.
Die Begründung der Schulleitung: Man könne die Schüler schließlich «nicht sich selbst überlassen», aber auch nicht «dauernd Lehrer patrouillieren lassen». Schüler und Eltern liefen Sturm gegen Big Brother im Pausenraum, der bizarre Fall machte Schlagzeilen. Und jetzt hat der Landesbeauftragte für Datenschutz, Thomas Petri, ihn als besonders plastisches Beispiel in seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 2016 aufgenommen, den er am Dienstag in München vorstellte. Inzwischen, so betont er, habe die Schule ein Einsehen gehabt. Doch dazu war Überzeugungsarbeit nötig.

Weiterlesen

Schulen haben kaum Interesse an Harburger Bezirkspolitik

Harburg – Haben Harburgs Schulen kein Interesse an einer besseren Zusammenarbeit mit den Bezirkspolitikern? Der Eindruck drängt sich auf.

Auf ein Schreiben des amtierenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Robert Timmann (CDU), in dem er um Vorschläge gebeten hatte, wie das Interesse der Schüler für Kommunalpolitik gesteigert werden könnte, hat nach Informationen von harburg-aktuell.de nur eine einzige Schule reagiert – nämlich das Immanuel-Kant-Gymnasium.

Die Information ist ganz frisch, Reaktionen aus der Kommunalpolitik gibt es noch nicht. Mit dem Schreiben an die Schulen hatte Timmann einen Beschluss der Bezirksversammlung aus dem Mai umgesetzt. Ursprünglich hatte die Fraktion der Grünen gemeinsam mit den beiden FDP-Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster einen Antrag eingebracht. Ihre Forderung: Vertreter aller Harburger Schulen sollten zu einem Gespräch mit Bezirksabgeordneten eingeladen werden, um gemeinsam über eine bessere Zusammenarbeit nachzudenken.

Doch das passte der GroKo nicht, SPD und CDU wollten der Opposition nicht die Lorbeeren für eine sinnvolle Initiative überlassen. Nach einigen Diskussionen einigte man sich auf einen Kompromissantrag. Nun sollten die Pädagogen nicht eingeladen werden, vielmehr sollten sie vorher nach ihren Wünsche und Vorstellungen gefragt. Das Ergebnis ist bekannt.


Quellennachweis:

www.harburg-aktuell.de 
22.12.2016
Artikel: ag
Foto/Bild : zv

Weiterlesen

Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle

Urteil vom 24. November 2016 - I ZR 220/15 - WLAN-Schlüssel

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst.

Die Klägerin ist Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film "The Expendables 2". Sie nimmt die Beklagte wegen des öffentlichen Zugänglichmachens dieses Filmwerks im Wege des "Filesharing" auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch. Der Film ist im November und Dezember 2012 zu verschiedenen Zeitpunkten über den Internetanschluss der Beklagten durch einen unbekannten Dritten öffentlich zugänglich gemacht worden, der sich unberechtigten Zugang zum WLAN der Beklagten verschafft hatte. Die Beklagte hatte ihren Internet-Router Anfang 2012 in Betrieb genommen. Der Router war mit einem vom Hersteller vergebenen, auf der Rückseite des Routers aufgedruckten WPA2-Schlüssel gesichert, der aus 16 Ziffern bestand. Diesen Schlüssel hatte die Beklagte bei der Einrichtung des Routers nicht geändert. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben.

Weiterlesen

500-5000,- Euro Förderung für Projekte zu BNE und Entrepreneurship Education

 



Neues Förderprogramm ( > Forum > Temporäre Ausschreibungen):
500-5000,- Euro Förderung für Projekte zu BNE und Entrepreneurship Education
 

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) und Entrepreneurship Education!

Wir fördern Ihre Ideen.

Kinder und Jugendliche machen sich bereits vielfältig Gedanken über ihre Zukunft: In was für einer Welt will ich eigentlich leben und was kann und will ich mit andern gemeinsam bewirken? Zusammen mit ihren Kita- und Schulfördervereinen engagieren sie sich für eine faire Gesellschaft.

Wir, die Stiftung Bildung und die Karl Schlecht Stiftung, wollen Ihr Engagement und Ihre Ideen hierzu finanziell und durch Beratung fördern, z.B. durch die Unterstützung von nachhaltigen Schüler*innenfirmen, Repair-Cafés, Maker-Garages, Schenkräumen, durch gemeinsame Projekte, die ethisches und wirtschaftliches Handeln erfahrbar machen und reflektieren.

Unser gemeinsames Ziel: Eine faire Gesellschaft weltweit! Heißt: Kinder- und Jugendbeteiligung durch BNE von Beginn an.

Wir wollen Kinder und Jugendliche bestärken, sich für eine faire Gesellschaft einzusetzen. Als Partnerin des Bundesbildungsministeriums im Rahmen des UNESCO-Weltaktionsprogramms „Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)" setzt sich die Stiftung Bildung dafür ein, BNE in Kooperation mit den Kita- und Schulfördervereinen in die Breite zu tragen, strukturell und somit nachhaltig wirksam zu etablieren.

Wie können Sie sich bewerben?

Sie haben an Ihrer Kita oder Schule bereits gut laufende Projekte, die sich kritisch mit Konsumverhalten und wirtschaftlichem Handeln auseinandersetzen oder wollen eigene Unternehmen oder Vereine an Ihrer Kita oder Schule gründen?

[ Kontakt- und Ansprechpartner ]

Weiterlesen

LINK - EMPFEHLUNG THEMA: DATENSCHUTZ

Schulischer DatenschutzNeues Faltblatt soll Praxistipps für den Alltag geben.

Siehe dazu auch die Anlage zu dieser Link Empfehlung.

Mehr Information dazu unter: www.youngdata.de

Weiterlesen

Unterrichtsmaterialen zu TTIP von Greenpeace

Das Schulmaterial richtet sich an Lehrer weiterführender Schulen und ist für den Einsatz in den Jahrgangsstufen 9 bis 13 gedacht. Es kann insbesondere in sozial- und gesellschaftswissenschaftlichen Fächern eingesetzt werden.

 

Das Interesse von Kindern und Jugendlichen an Umweltthemen ist groß. Das wissen wir durch die Greenpeace-Studie, das Nachhaltigkeitsbarometer. Greenpeace möchte daher Lehrkräfte dabei unterstützen, aktuelle Umweltthemen in ihren Unterricht zu integrieren, und entwickelt dafür Schulmaterial.

Weiterlesen

Die Anforderungen der ePrivacy-Richtlinie

Die Anforderungen der ePrivacy-Richtlinie


Die ePrivacy-Richtlinie (2002/58/EG in der Fassung 2009/136/EG) sieht für Cookies folgende Regelung vor:

„Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Speiche­rung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Teilnehmers oder Nutzers gespeichert sind, nur gestattet ist, wenn der betreffende Teil­nehmer oder Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die er gemäß der Richtlinie 95/46/EG u. a. über die Zwecke der Verarbeitung erhält, seine Einwilligung gegeben hat.”


Im Wesentlichen bestehen die Verpflichtungen also aus zwei Teilen: Der Nutzer muss über (1) die Nutzung von Cookies & Co. aufgeklärt werden und (2) seine Einwilligung dazu geben.

Die Aufklärungspflichten


Nach Ansicht der Bundesregierung haben wir bereits nach geltendem Recht eine Aufklärungspflicht für den Einsatz von Cookies. Diese soll sich aus Art. 13 Abs. 1 Telemediengesetz ergeben. Dort heißt es:

„(1) 1Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten [...] in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. 2Bei einem automatisierten Verfahren, das eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten.”


Danach sollen Cookies generell ein „automatisiertes Verfahren” im Sinne von § 13 Abs. 1 S. 2 TMGdarstellen. Zu Beginn des Nutzungsvorgangs soll der Nutzer daher auf den Einsatz von Cookies hingewiesen werden müssen. Im Schreiben an die Kommission heißt es knapp:

„Die Bezeichnung “automatisierte Verfahren” ist umfassend und bezieht sich auch auf das Speichern von und den Zugriff auf Informationen auf dem Rechner des Nutzers entsprechend Art. 5 Abs. 3 E-privacy-Richtlinie.”


Diese Aussage steht in ihrer Pauschalität auf wackeligen Füßen. Zwar ist § 13 Abs. 1 S. 2 TMG auch auf den Einsatz von Cookies ausgelegt. Ein automatisiertes Verfahren ist aber gerade nicht „umfassend” gemeint, sondern liegt nach § 13 Abs. 1 S. 2 TMG nur dann vor, wenn es eine spätere Identifizierung eines Nutzers ermöglicht. Die Vorschrift folgt der Systematik des deutschen Datenschutzrechtes: Maßgeblich ist, ob Daten einen Personenbezug aufweisen. Bei automatisierten Verfahren nach § 13 Abs. 1 S. 2 TMG wird dieser Personenbezug lediglich zeitlich nach hinten verlagert. 

Gemeint sind also Techniken, bei denen zunächst kein Personenbezug besteht, dieser aber später im Verarbeitungsprozess hergestellt werden kann. Damit kann auch der Einsatz von Cookies erfasst sein. Aber nicht alle Cookies führen per se zu einem späteren Personenbezug. Cookies sind eine sehr universelle Technik, die für weitreichende Tracking-Mechanismen genauso wie für datenschutzrechtlich völlig unbedenkliche Techniken eingesetzt werden kann. Einen Teilbereich dieser Einsatzmöglichkeiten deckt § 13 Abs. 1 S. 2 TMG ab – generell und umfassend sind Cookies aber nicht erfasst.

Die Einwilligung


Und auch eine Einwilligung für den Gebrauch von Cookies kennt das deutsche Recht nach Ansicht der Bundesregierung. Hergeleitet werden soll das aus § 12 Abs. 1 TMG, der da lautet:

„Der Diensteanbieter darf personenbezogene Daten zur Bereitstellung von Telemedien nur erheben und verwenden, soweit dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift, die sich ausdrücklich auf Telemedien bezieht, es erlaubt oder der Nutzer eingewilligt hat.”


Dass auch Cookies darunter fallen, erklärt die Bundesregierung wie folgt:

„§ 12 stellt klar, dass personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Telemedien ohne Einwilligung nur verarbeitet werden dürfen, wenn der Gesetzgeber dies ausdrücklich erlaubt. Eine solche gesetzliche Erlaubnis enthält § 15 TMG, der regelt, dass Nutzerdaten bei Inanspruchnahme von Telemedien ohne Einwilligung nur verarbeitet werden dürfen, wenn das für diesen Zweck erforderlich ist. Für die Speicherung und den Abruf von Informationen wie z. B. Cookies bedeutet dies, dass solche Verfahren in Deutschland ohne Einwilligung des Nutzers nur zulässig sind, wenn dies aus technischen Gründen für die Inanspruchnahme erforderlich ist. Im Übrigen dürfen solche Verfahren ohne Einwilligung des Nutzers nicht verwendet werden.”


Auch hier unterschlägt die Bundesregierung einen wichtigen Punkt: § 12 Abs. 1 TMG gilt nur für „personenbezogene Daten”, die ePrivacy-Richtlinie gilt aber für sämtliche „Informationen”. Der Unterschied ist aber ganz entscheidend. Genau darin besteht nämlich das Konzept der ePrivacy-Richtlinie.

Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie erfasst alle Verfahren, mit denen Informationen auf das Gerät des Nutzers gespeichert und wieder abgerufen werden. Erfasst sind also sämtliche Information, völlig unabhängig davon, ob sie Personenbezug aufweisen oder nicht. Die Regelungen der ePrivacy-Richtlinie lassen sich also ohne die große und schwierige Diskussion durchsetzen, ob ein Verfahren nun mit personenbezogenen Daten arbeitet oder nicht. Ist eine IP-Adresse ein personenbezogenes Datum? Ist eine eindeutige Zahlenkette personenbezogen – auch dann, wenn niemand auf der Welt sie einer natürlichen Person zuordnen kann? Ab welchen Datenmengen kann man bei Big Data von einem Personenbezug ausgehen? Auf all diese Fragen, die in der Praxis oft zu Verunsicherung bei allen Beteiligten führen, sollte die ePrivacy-Richtlinie ursprünglich verzichten und eindeutige Regelungen schaffen.

Damit zeigt sich dann auch die große Schwäche der Argumentation der Bundesregierung. Sie setzt „Informationen” und „personenbezogene Daten” ohne weitere Begründung gleich. Und das ist nicht nur sachlich unrichtig. Es zeigt vielmehr, dass die deutschen Regelungen völlig an der Richtlinie vorbei gehen.

Konflikte und offene Fragen


Diese pauschale Einordnung von Cookies als personenbezogene Daten führt zu einigen offenen Fragen und Konflikten, die hier zunächst nur angerissen werden sollen. Es werden sicher noch einige hinzukommen und wie sie zu lösen sind, muss sich erst noch zeigen.

Einwilligung
Eine der wichtigsten Fragen: Welche Anforderungen sind an die Einwilligung zu stellen? Nach der ePrivacy-Richtlinie, insbesondere Erwägungsgrund 66 der Richtlinie, können für die Einwilligung in den Gebrauch von Cookies erleichterte Anforderungen gelten. Unter gewissen Umständen können sogar die Browser-Einstellungen ausreichen (kritisch dazu allerdings die Article 29 Working Party). In einigen Staaten Europas wird auch nur eine stillschweigende Einwilligung gefordert.

In der Systematik des Telemediengesetzes findet sich das alles nicht wieder. Die Bundesregierung geht vielmehr ausdrücklich davon aus, dass § 13 Abs. 2 TMG greift. Danach muss die Einwilligung ausdrücklich erklärt werden; eine stillschweigende Einwilligung käme demnach nicht in Betracht. Im Gegenteil müsste die Einwilligung sogar protokolliert werden. Ironischerweise kommt dazu eigentlich nur ein technisches Mittel in Betracht: ein Cookie.

§ 15 Abs. 3 TMG
Ein für die Praxis wahrscheinlich sehr wichtiger Konflikt besteht zu § 15 Abs. 3 TMG. Die Vorschrift sieht ausdrücklich ein Opt-Out-Verfahren für die Erstellung pseudonymer Nutzerprofile zu Werbe- und ähnlichen Zwecken vor. Für den Gebrauch von Cookies soll also eine Einwilligung des Nutzers erforderlich sein, für das Erstellen von Nutzerprofilen reicht jedoch ein Opt-Out. Reicht also für Tracking-Cookies ein Opt-Out? So sieht es derzeit sogar der Düsseldorfer Kreis. Das würde zu einem etwas seltsamen Ergebnis führen: Cookies würden generell eine Einwilligung benötigen – es sei denn, sie dienen dem pseudonymen Tracking zu Werbezwecken, dann würde das Opt-Out-Prinzip greifen. Allerdings: Mit der ePrivacy-Richtlinie ließe sich das nicht in Einklang bringen. Muss § 15 Abs. 3 TMG daher entgegen seinem Wortlaut richtlinienkonform ausgelegt werden (kritisch dazu Moos, K&R 2012, 635)? Wie lässt sich der Konflikt sonst auflösen? Eine Antwort darauf bleibt das Bundeswirtschaftsministerium schuldig.


Bild-Beispiel:

2015-10-13 07-40-49


Weiterlesen